Rechtsgrundlagenanalyse erarbeiten

Zweck

Mit der Analyse der Rechtsgrundlagen wird sichergestellt, dass die rechtlichen Voraussetzungen für das Projekt gegeben sind oder die Massnahmen definiert sind, damit diese geschaffen werden können.

Grundidee

Die rechtlichen Grundlagen müssen in jedem Projekt eingehalten werden. Sie bilden eine unverrückbare Restriktion für ein Projekt.

HERMES spezifisch

Die Projektleitung stellt sicher, dass abgeklärt wird, ob eine ausreichende Rechtsgrundlage besteht.

Hierzu wird mit der zuständigen Stelle (in der Regel ein Rechtsdienst oder eine Dienststelle, die für die Rechtsetzung zuständig ist) Kontakt aufgenommen. Fehlt eine ausreichende Rechtsgrundlage, so gilt es – wiederum in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen – zu klären, ob und wie die nötigen Anpassungen der rechtlichen Grundlagen erarbeitet werden können.

Die Erkenntnisse aus der Rechtsgrundlagenanalyse fliessen in die Studie ein.

Aktivitäten

  1. Bestehende Rechtsgrundlagen im Hinblick auf das künftige System dokumentieren
  2. Bevorstehende Änderungen der bestehenden Rechtsgrundlagen analysieren
  3. Mögliche Lücken bei den Rechtsgrundlagen identifizieren und mit den zuständigen Stellen Vorschläge zur Deckung der Lücken erarbeiten
  4. Auswirkungen auf die Studie und die Projektabwicklung beurteilen
  5. Rechtsgrundlagenanalyse mit den Stakeholdern abstimmen

Beziehungen

Modul Aufgabe Verantwortung Aufgabe Ergebnis Beteiligt an der Ergebniserstellung
Projektgrundlagen Rechtsgrundlagenanalyse erarbeiten Projektleiter Rechtsgrundlagenanalyse Geschäftsprozessverantwortlicher

Ergebnisse