Rechtsgrundlagenanalyse

Projektname

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Programmname
Projektnummer
Projektleiter	Projektleiter
Version	0.1
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Auftraggeber	Auftraggeber
Autor/Autoren
Verteiler

Änderungsverzeichnis

Version	Datum	Änderung	Autor
0.1

Beschreibung

Die Rechtsgrundlagenanalyse beschreibt die für das Projektergebnis vorgesehenen Rechtsgrundlagen und den allfälligen Bedarf für deren Änderung. Ein besonderes Augenmerk gilt den kommunalen, kantonalen, nationalen und allenfalls auch den internationalen rechtlichen sowie produktrelevanten und regulatorischen Vorgaben, die die anvisierte Lösung samt ihren Auswirkungen auf die Umsysteme, einhalten muss (Product Compliance).

Kursiver Text im Dokument: Hinweise zur Verwendung oder Beispiele - entsprechend anzupassen oder zu löschen.

Bestehende Rechtsgrundlagen

Hier sind die bestehenden Rechtsgrundlagen, die für die angestrebte Lösung relevant sind, aufzuführen.

Nicht einzugehen ist hier auf die Anforderungen zum Datenschutz und bei IT-Systemen zur Informatiksicherheit.

Nr.	Rechtsgrundlage	Beschreibung
01	Produktehaftpflichtgesetz, PrHG	Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht vom 18. Juni 1993 (Stand am 1. Juli 2010)
02

Tabelle 1:	Bestehende Rechtsgrundlagen

Bevorstehende Änderungen

Es ist aufzuführen, wenn Änderungen der Rechtsgrundlagen, die für die angestrebte Lösung relevant sind, bevorstehen, und in welche Richtung sie gehen. Solche Änderungen können erhöhte technische und anderweitige Anforderungen an das Projekt mit sich bringen, sind aber häufig auch eine Chance, um allfällige Lücken bei den Rechtsgrundlagen zu decken (s. unten Ziff. 3 und 4)

Nr.	Rechtsgrundlag	Beschreibung	Auswirkung auf Projekt
01	Covid-19-Gesetz	Dieses Gesetz regelt besondere Befugnisse des Bundesrates zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie und zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfungsmassnahmen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Behörden	positiv
02

Tabelle 2:	Bevorstehende Änderungen

Identifizierte Lücken

Gestützt auf den Vergleich der bestehenden und sich allenfalls ändernden Rechtsgrundlagen und der relevanten Grobanforderungen sind allfällige, durch ein Rechtssetzungsprojekt zu füllende Lücken zu identifizieren. Dabei ist zu beachten, dass ein Projekt im Rahmen seiner Umsetzung gegebenenfalls auch eine Neuinterpretation und Ausweitung erfahren kann, die durch die bestehenden Rechtsgrundlagen möglicherweise nicht abgedeckt ist. Es kann sich lohnen, für einen solchen Fall rechtzeitig vorzusorgen, damit nicht die Einführung der neuen Lösung durch fehlende Rechtsgrundlagen verzögert wird.

Nr.	Identifizierte Lücke	Beschreibung
01	Fehlende gesetzliche Grundlage	Für die Speicherung und Verarbeitung der mit der Lösung erhobenen Daten fehlt eine entsprechende gesetzliche Grundlage
02

Tabelle 3:	Identifizierte Lücken

Vorschläge zur Deckung von Lücken

Werden Lücken identifiziert, ist ein Normkonzept zu erarbeiten (zu ändernde rechtsetzende Texte, wichtigste Norminhalte) und ist die Projektorganisation zur Deckung der Lücken festzulegen, bestehende Anleitungen und Hilfsinstrumente sind zu berücksichtigen

Nr.	Identifizierte Lücke	Vorschlag zur Deckung
01	Fehlende gesetzliche Grundlage	Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung durch den Bundesrat
02

Tabelle 4:	Vorschläge zur Deckung von Lücken

Hinweise betreffend Product Compliance

Text, Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes der Unternehmung, namentlich Vorschriften zu Produktsicherheit und Arbeitsschutz

Nr.	Product Compliance	Beschreibung
01	Produktehaftpflichtgesetz	Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über die Produktehaftpflicht
02	Produktesicherheit	Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit (PrSG)
03	Richtlinie 2011/65/EU	Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und …

Tabelle 5:	Product Compliance

Beurteilung der Konsequenzen

Text

Nr.	Konsequenzen	Beschreibung
01
02

Tabelle 6:	Beurteilung der Konsequenzen

Empfehlung

Text

Abkürzungen und Glossar

Abkürzung / Fachwort	Erläuterung
HERMES	Vorgehensmethodik für Projekte und Programme HERMES 2022 ist ein eCH Standard

Inhaltsverzeichnis

Änderungsverzeichnis	1

Beschreibung	1

1	Bestehende Rechtsgrundlagen	2

2	Bevorstehende Änderungen	2

3	Identifizierte Lücken	2

4	Vorschläge zur Deckung von Lücken	3

5	Hinweise betreffend Product Compliance	3

6	Beurteilung der Konsequenzen	3

7	Empfehlung	4

Abkürzungen und Glossar	5

Inhaltsverzeichnis	6

Tabellenverzeichnis	6

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1:	Bestehende Rechtsgrundlagen	2

Tabelle 2:	Bevorstehende Änderungen	2

Tabelle 3:	Identifizierte Lücken	3

Tabelle 4:	Vorschläge zur Deckung von Lücken	3

Tabelle 5:	Product Compliance	3

Tabelle 6:	Beurteilung der Konsequenzen	3